Nutze fremde Leistungen nicht

Entscheidung des OLG Düsseldorf vom 16.06.2015 - I-20 U 203/14; vorherige Instanz LG Düsseldorf - 12 O 324/13

Die unberechtigte Nutzung von Fotos kann und wird in der Regel teuer!

Ein Betreiber eines spanischen Restaurants hat sich im Internet ein Foto gesucht, welches ihm gefallen hat (dies zeigt einen Stierkämpfer mit Stier). Das Foto hat er überarbeiten lassen und dann auf seiner Internetseite genutzt, ohne vom Urheber des Fotos dazu berechtigt worden zu sein und ohne dem Urheber des Fotos dafür etwas gezahlt zu haben.

Im vorliegenden Fall wurde der Restaurantbesitzer auf Unterlassung der Nutzung des Fotos, sowie Auskunft und Schadenersatz verklagt und in beiden Instanzen verurteilt. Der Restaurantbesitzer versuchte sich damit zu verteidigen, dass das Foto im Internet für jeden frei zugänglich war und dass das Foto kein Urheberverweis aufwies.

Der Restaurantbesitzer trug vor, er ginge insofern davon aus, dass das Werk bzw. die Leistung „gemeinfrei“ ist und damit für jeden zur Nutzung kostenfrei zur Verfügung gestellt wurde.
Dieser Auffassung folgten weder die Vorinstanz, noch das Oberlandesgericht, sondern stellten fest, dass auch regelmäßig bei einem Werk, hier dem Foto, welches im Internet eingestellt wurde und welches keinen Urheberrechtsverweis enthält, grundsätzlich davon auszugehen ist, dass ein Werk auch einen Urheber hat und insofern das Werk nicht ohne weiteres gemein-frei ist.

Dies bedeutet, dass auch bei Fotos, bei denen ein Urheberrechtsvermerk fehlt, man nicht einfach hergehen darf und dieses zu eigenen Zwecken nutzen darf.

Es ist stets darauf Acht zu geben, dass man Fotos, welche man für die eigene Webseite, für
z. B. eine Restaurantkarte oder sonst wie nutzt, auch vom Urheber für diese Nutzung dem Nut-zer gegenüber freigegeben wurde. Dies erfolgt entweder dadurch, dass man sich die Fotos z. B. von einem Fotografen selbst anfertigen lässt oder aber indem man sich die Nutzungsrechte kauft.

Jedwede andere, nämlich unberechtigte Nutzung oder Veränderung des Werkes führt oftmals zu ganz erheblichen Schadenersatzforderungen.

Sollten Sie bei der Nutzung von Fotos und anderen Werken für Ihre Homepage oder sonstige Zwecke unsicher sein, so lassen Sie sich doch beraten.
Rechtsanwalt Hans Christian Freier als Fachanwalt für Informationstechnologierecht steht Ihnen auch in diesem Bereich jederzeit gern mit Rat und Tat zur Seite.

Dasselbe gilt natürlich auch, für den Fall, dass Dritte Fotos, bei denen Ihnen das Urheberrecht zusteht, unberechtigt nutzen.

Pinkvoss · Dahlmann & Partner PartG mbB
durch
Hans-Christian Freier
Rechtsanwalt

Fachanwalt für Informationstechnologierecht
Fachanwalt für Arbeitsrecht

Telefon-Nr. 02331 9167-14 / -17 (Sekretariat Rechtsanwalt Freier)



Eingestellt am 09.11.2015 von Herr Hans-Christian Freier
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